Mehr Demokratie wagen

Ich habe am 7.10.2013 an einer philosophischen Diskussion zum Thema “Mehr Demokratie wagen” mit dem Referenten Markus Melchers teilgenommen.
Hier ist mein persönliches Protokoll:
Die Diskussionsrunde wurde mit folgenden drei Zitaten eingeleitet:
  • Aristoteles: “Demokratie entsteht, wenn man nach Freiheit und Gleichheit aller Bürger strebt, und die Zahl der Bürger, nicht aber ihre Art berücksichtigt.”
  • Karl Jaspers: “Die Demokratie setzt die Vernunft des Volkes voraus, die sie erst hervorbringen soll.”
  • Willi Brand: “Die Demokratie darf nicht so weit gehen, dass in der Familie darüber abgestimmt wird, wer der Vater ist.”

Folgende Stichpunkte sind von mir so verstandene Zitat- und Gedankenschnipsel aus der Diskussion:

  • Willi Brandt sagte auch: “Wir wollen mehr Demokratie wagen.”
  • Haben wir überhaupt eine Demokratie?
  • Bestimmte (komplexe) Themen sollten von Experten bestimmt werden, nicht vom Volk.
  • Wir haben keine Parteien-, sondern eine parlamentarische Demokratie.
  • Bei einer wahren Demokratie stimmt das Volk über jede Entscheidung ab.
  • Bei uns kann jeder politisch aktiv werden, z.B. in eine Partei gehen.
  • Wenn alle bei Themen abstimmen dürften, könnten Demagogen das Volk in bestimmte Richtungen manipulieren.
  • Bei der Demokratie soll die Gewaltenteilung verhindern, dass zu viel Böses sich zu viel Macht anhäufen kann.
  • Wäre es nicht besser als unsere Demokratie, wenn wir einen guten, weisen, mächtigen König hätten?
  • In unserem deutschen System werden Schurken letztendlich meistens doch bestraft.
  • Warum sind wir der Auffassung, dass die Mehrheit immer Recht hat?
  • Als Demokrat muss man gefestigt sein und wissen wovon man redet.
  • Demokratie funktioniert in kleinen Systemen (Ländern) besser, als in großen.
  • Verwaltungshandel: Verwaltungen neigen dazu sich zu verselbstständigen (Max Weber)
  • Verwaltungen haben manchmal undemokratische Machtstrukturen.
  • In der Demokratie scheint der Verwaltungshandel am geringsten zu sein.
  • Demokratie ist die Staatsform, die verspricht Willkür auszuschalten.
  • Jede Verwaltung ist in Deutschland überprüfbar.
  • Was sind die Kriterien für einen mündigen Bürger, der wählen darf?
  • Wahrscheinlich wählen die meisten Bürger anhand äußerlicher, manipulativer Kriterien.
  • Geführte Blödheit: Diverse Boulevardblätter, Wahlomat, Entertainindustrie,…
  • Die Jugend ist zum Teil politisch desinteressiert, weil sie den neuen “Religionen” Iphone5, GTA5, Facebook, World of Worcraft,… anhängen und regelmäßig in die Konsumtempel gehen.
  • Die neuen Medien verbreiten nicht zwingend politische Informationen, sondern ermöglichen nur die Kommunikation der Leute untereinander, die sich eh schon für diese Themen interessieren.
  • Bei Facebook kann man nur “liken” oder “disliken”. Alternativen oder das Zwischenmenschliche sind dort erschwert. Wer das 10 Jahre lang macht, verändert und vereinfacht seine Denkweise.
  • Wir Deutschen sollten stolz auf unser Grundrecht sein! Hier können religiöse Minderheiten leben, am FKK Strand dürfen wir nackt rumlaufen, wir dürfen demonstrieren, ….
  • Politiker sind auch nur Menschen.
  • Demokratie ist Weltweit die Ausnahme.
  • Zum Thema “Schwarmintelligenz”: 1933 hat die Mehrheit Adolf Hitler gewählt.
  • Wir werden  nicht nur von unseren gewählten Politikern regiert, sondern auch durch die EU und einer Schattenwirtschaft (Oligarchen).
  • Ist, wenn das Verfahren demokratisch legitimiert ist, auch das Ergebnis der Verfahren demokratisch legitimiert? ->Nein
  • Der Demokratiebegriff ist sehr variabel
  • Unsere Demokratie hat Erschöpfungs-Probleme, innere und äußere.
  • Innere Feinde sind Radikale, Desinterissierte,…
  • Äußere Feinde sind u.a. Klimawandel, Armut anderer Länder und Geldgeber (z.B. Goldman Sax), von denen sich Demokratien abhängig machen.
  • In dem Augenblick, wo sich die soziale Marktwirtschaft auflöst, gerät die Demokratie in Gefahr.
  • Milton Freeman und die Chigaco Trasery Boys hinterfragen: Wieviel Staat brauchen wir? Die Teaparty antwortet: möglichst wenig.
  • Der (daraus entstandene) Contract of Washington hat für viel Armut in Afrika (u.a. Sahel) gesorgt.
  • Transnationale Umformung der Demokratie
  • Verschachtelung von Gesetzen (Zuerst die EU, dann Deutsches, dann Länder-Recht)
  • Damit die Demokratie stärker wird, muss sie wieder nationaler werden.
  • Daseinsfürsorge ist eine Aufgabe des Staates.
  • Marktförmige Demokratie (Merkel)
  • Geführte Marktwirtschaft (China)
Schlusszitate:
  • Friedrich von Weizsäcker: “Demokratie heist: Entscheidung durch die Betroffenen.”
  • Winston Churchill: “Wenn es morgens um 6:00 Uhr läutet und ich sicher sein kann, dass es der Milchmann ist, dann weiß ich, dass ich in einer Demokratie lebe.”

One Response to Mehr Demokratie wagen

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